Bundestagswahl 2021

Es ist mittlerweile kaum zu übersehen, die Plakate der Parteien säumen Straßen und Plätze: Am 26. September steht wieder eine Bundestagswahl an. Jetzt gilt es die Bürger*innen mit den Wahlprogrammen und Themen zu erreichen – doch bei immer mehr Menschen gelingt das nicht.

Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Bundestagswahl bei 76,2 Prozent. Wenn die Gruppe der Nichtwähler*innen eine Partei wäre, hätte sie mit 23,8 Prozent den zweiten Platz belegt. Es gibt jede Menge Statistiken über Nichtwähler*innen. Verständlicherweise, denn schließlich, das wissen auch die Parteien, kann deren Mobilisierung den Wahlsieg bedeuten. 

Die meisten Studien sind sich einig, wählen oder nicht wählen entscheidet sich bei jenen die entweder zu resigniert, von der Politik enttäuscht oder sozial benachteiligt sind, um sich in einem der Programme wiederfinden zu können. Manch eine/r entscheidet sich dann dazu, das Kreuz bei niemandem zu machen. Warum sich überhaupt bemühen und in ein Wahllokal gehen oder Briefwahl durchführen? Kein Wunder, falls z.B. der zweite Minijob auch Sonntagsschichten mit sich bringt.

Aber nicht nur jene, denen es an der Befriedigung existenzieller Grundbedürfnissen mangelt, verzichten auf ihre Stimmabgabe. Auch Bürger*innen, deren seelisches Bedürfnis nach Frieden, Freiheit und Gleichheit nicht bedient wird, entscheiden sich dafür keiner Partei die Legitimation zu erteilen. Es gibt unzählige Gründe, warum Menschen ihre Stimme nicht abgeben möchten – doch alle basieren auf dem gleichen Gefühl – nicht gehört zu werden. 

Nun ist es so, dass je weniger Menschen zur Wahl gehen, umso weniger Stimmen benötigt werden, um ein prozentual hohes Ergebnis abzuliefern. Angenommen 100 Menschen gehen wählen, davon stimmen 4 für Nationalisten, dann entspricht das  4 % der Stimmen. Geben hingegen nur 50 Personen ihre Stimme ab, wiegen diese 4 Stimmen doppelt so schwer (8 %). 

Leider sehen wir uns derzeit mit Gruppierungen konfrontiert, die ihre menschenverachtenden Meinungen lauthals in die Politik tragen und kontinuierlich versuchen unsere Demokratie für ihre niederen Zwecke zu nutzen. Und deren Anhänger*innen, auch das belegen Studien, nehmen ihre Wahlmöglichkeit sehr ernst. Dieses „shifting baselines“ hat die Rechten wieder in unsere Parlamente gespült und die Konservativen nach rechts gezogen. Während Afghanistan in diesen Stunden implodiert, betonen Politiker*innen hierzulande, dass sich „2015 nicht wiederholen darf“. Die AfD wirkt.

Das oben genannte Rechenbeispiel zeigt ganz deutlich, wer nicht möchte, dass der politische Einfluss von Parteien wie der AfD und ihrer nationalistischen Positionen weiter zunimmt, sollte sich den 26. September vormerken und wählen gehen. Denn jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme gegen faschistische Positionen und gesellschaftliche Spaltung.

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