Europäisches Patentamt weitet Geschäft mit Patenten auf Leben aus

Neues Patent auf Tomaten aus klassischer Züchtung erteilt
25. August 2015 Ein Monopol auf spezielle Tomaten mit einem erhöhten Gehalt an gesunden Inhaltsstoffen, sogenannten Flavonolen wurde jetzt vom Europäischen Patentamt (EPA) an den Schweizer Konzern Syngenta vergeben. Das Patent umfasst die Pflanzen, das Saatgut und die Tomatenfrüchte. Das Patent EP1515600 beruht auf der Kreuzung von wilden Tomaten mit bereits gezüchteten Sorten. Die Pflanzen sind nicht gentechnisch verändert, sondern stammen aus der klassischen Zucht.

Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf Pflanzensorten ebenso wie auf klassische Züchtungsverfahren. Doch im März 2015 hatte das EPA entschieden, dass Patente auf Pflanzen, Saatgut und deren Ernte, die mithilfe klassischer Züchtung hergestellt werden, doch patentiert werden. Das EPA, das seine Einnahmen aus der Erteilung von Patenten bezieht, ebnet mit dieser inakzeptablen Auslegung des Patentrechts den Weg für seine eigenen Interessen ebenso wie für die der Industrie. Diese Entscheidung des Patentamts rief bereits verschiedene politische Reaktionen hervor: Die Niederlande kündigten eine politische Initiative auf der Ebene der EU an, die Regierungen von Deutschland und Frankreich scheinen bereit zu sein, gemeinsam gegen die Praxis des EPA vorzugehen. Bereits 2012 hatte das Europäische Parlament gefordert, die Erteilung dieser Patente zu stoppen. In Deutschland hat sich jüngst auch der Bundesrat gegen Patente auf konventionelle Züchtung positioniert.

„Mit der Erteilung dieser Patente ignoriert das EPA die Interessen der Allgemeinheit und bedient stattdessen die eigene Klientel. Wenn diese Entwicklung nicht schnell gestoppt wird, geraten wir alle in die Abhängigkeit großer Konzerne wie Monsanto, Syngenta und Dupont, die dann immer mehr Patente auf unsere Nahrungspflanzen anmelden“, sagt Christoph Then für Keine Patente auf Saatgut!. „Die Bundesregierung muss noch entschiedener gegen diese Aktivitäten des Patentamts einschreiten. Andernfalls kommt es Schritt für Schritt zum Ausverkauf unserer Nahrungs­grundlagen.“

Konkret soll die Bundesregierung im Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts aktiv werden, dem einzigen politischen Kontrollgremium des Amtes. Durch eine gemeinsame Initiative mit anderen Regierungen könnte so in naher Zukunft die Erteilung weiterer derartiger Patente verhindert werden.

Ein Aufruf der internationalen Koalition Keine Patente auf Saatgut!, dieses Patent zu stoppen, wird bereits von mehreren Hundert Organisationen unterstützt. Keine Patente auf Saatgut! wird von Bionext (Niederlande), der Erklärung von Bern (Schweiz) GeneWatch (Großbritannien), Greenpeace, Misereor (Deutschland), dem Entwicklungshilfe-Fond (Norwegen), Kein Patent auf Leben! (Deutschland), Red de Semillas (Spanien), Rete Semi Rurali (Italien), Reseau Semences Paysannes (Frankreich) und Swissaid (Schweiz) getragen. Die Koalition fordert ein Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren.

Kontakt und weitere Informationen:
Christoph Then, 0049-(0)151/54 63 80 40, info@no-patents-on-seeds.org

Das erteilte Patent


Diese Pressemeldung kommt von: no-patents-on-seeds
Frohschammerstr. 14, München80807

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Tipp: 22.02., Saatgut-Festival im ÖBZ

Saat gut, alles gut! Vielfalt, die man schmecken kann
Saatgut-Festival im ÖBZ am Sonntag, den 22. Februar 2015 ab 10 Uhr

Das Münchner Umwelt-Zentrum e.V. (MUZ) widmet sich derzeit mit großem Engagement einem wichtigen Thema: dem Erhalt der Saatgutvielfalt. Seltene und regionale Sorten als wertvolles Kulturgut zu sichern ist dabei oberste Priorität, denn deren Vielfalt ist nicht nur in häuslichen Gärten zunehmend bedroht. Über Jahrhunderte hinweg haben Landwirte, Kleinbauern und Gärtner Saatgut aus ihrer Region verwendet, es selber weitervermehrt und auf diese Weise erhalten. Durch Selektionen und Kreuzungen sind dabei immer neue Sorten entstanden, die den örtlichen Bedingungen bestens angepasst und pflegeleicht zu kultivieren sind. Aus Sicht großer Produzenten ist wirtschaftlicher Anbau aber nur in Monokulturen mit wenigen speziell angepassten Sorten möglich, sodass diesem lange bewährten System – auch vor dem Hintergrund geplanter europäischer Vorgaben und transatlantischer Abkommen – das Aus droht.

Um eine breite Öffentlichkeit auf diese Problematik aufmerksam zu machen, veranstaltet das MUZ am 22. Februar 2015, gemeinsam mit dem VEN e.V., dem Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt, im Ökologischen Bildungszentrum (ÖBZ) in München-Englschalking ein Saatgut-Festival. Gefördert wird die Veranstaltung vom Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München. Einen ganzen Tag lang wird dabei die Vielfaltsgärtnerei im Rampenlicht stehen. Markt- und Informationsstände sowie interessante Vorträge bieten die Möglichkeit, sich umfassend zum Thema zu informieren und selber aktiv zu werden. Denn samenfeste Sorten anbauen kann jeder – sogar im Topf oder im Balkonkasten. Mitglieder des VEN wie Melanie Grabner von Lila Tomate, Doris Seibt, Rita Lichtenegger, Annette Holländer, der Kartoffelhof Störkle, die Firmen Querbeet, Öko&Fair und viele weitere werden dort samenfestes Saatgut verkaufen. Außerdem stellt die ÖBZ-Gartengruppe ihr Saatgutarchiv mit ca. 150 Bohnensorten vor. Der städtische Demeter-Gutshof Obergrashof, der Verein Arche Noah, die Urbanen Gärten München sowie weitere Initiativen werden mit Infoständen vertreten sein und ein umfangreiches Rahmenprogramm mit Experten-Vorträgen und Filmen rundet die Veranstaltung ab. Für die kleinen Besucher ist eine Kinderaktion geplant und kulinarisch wird das Ganze mit einem saisonalen Catering begleitet. Frauke Feuss, die zuständige Organisatorin im ÖBZ, freut sich schon auf den Austausch mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern. Das Interesse an diesem Thema ist groß, und sie ist sich sicher, dass dieser Tag allen nützen wird – den Teilnehmern und der Vielfalt.

Für das Saatgut-Festival ist keine Anmeldung erforderlich. Der Eintritt ist frei.

Das Programm:

  • 11 Uhr: Susanne Gura, VEN: Warum die Vielfalt in die Gärten zurückkehrt
  • 12 Uhr: Christiane Lüst, Öko & Fair: UNO fordert Schutz von Saatgut und Kleinbauern und -bäuerinnen
  • 13 Uhr: Annette Holländer, Garten des Lebens: Samengärtnerei im Hausgarten
  • 14 Uhr: Jürgen Schubert, Herbamadre: Paprika und Chili (VEN Gemüse des Jahres 2015)
  • 15 Uhr: Anja Banzhaf: Was das Freihandelsabkommen mit dem Saatgut in unseren Gärten zu tun hat – am Beispiel Kolumbien
  • 16 Uhr: Dr. Ulrike Wagner: Kartoffelvielfalt
  • 17 Uhr: Rudolf Böhler, Slow Food München: Slow Food Projekt „Arche des Geschmacks“
  • 11-13 Uhr: Tagwerk e.V.: Filmvorführungen zum Erhalt von Saatgut alter Nutzpflanzen

Alle Infos auch hier als PDF: Flyer-Saatgutfest-Muenchen_22022015

Das ÖBZ in der Englschalkinger Str. 166 ist mit der U4 (Haltestelle Arabellapark) zu erreichen. Ab hier mit der Tram 16 oder den Buslinien 154, 184, 189 bis zur Haltestelle Cosimabad oder zu Fuß, entlang der Englschalkinger Str. (ca. 8 min.). Auf der Website www.oebz.de/saatgutfestival und unter den Telefonnummer (089) 93 94 89-71 (MUZ) oder (089) 93 94 89-61 (MVHS) können Sie sich anmelden und weitere Informationen erhalten.

Was ist Ernährungssouveränität?

Ernährungssouveränität ist das Recht der Völker auf gesunde und kulturell angepasste Nahrung, nachhaltig und unter Achtung der Umwelt hergestellt. […] Sie ist das Recht der Bevölkerung, ihre Ernährung und Landwirtschaft selbst zu bestimmen. Ernährungssouveränität stellt die Menschen, die Lebensmittel erzeugen, verteilen und konsumieren, ins Zentrum der Nahrungsmittelsysteme, nicht die Interessen der Märkte und der transnationalen Konzerne.“ (Erklärung von Nyeleni)

Illustration aus AgrarAttac-Broschüre

Die Zukunft der regionalen Landwirtschaft?
© AgrarAttac Österreich

Bereits in der zweiten Auflage (Oktober 2013) behandelt die Agrar-Gruppe von Attac Österreich das Thema Ernährungssouveränität.

Neben Fragen wie „Alles grün, alles gut? Green Grabbing und die Finanzialisierung der Natur“ geht es auch um Saatgut, EU-Politik, Dumpingpreise und Lebensmittelverschwendung. Darüber hinaus fehlt auch ein Blick auf den rechten Rand der Biobewegung nicht. Insgesamt eine sehr gelungene Übersicht mit teilweise unterhaltsamen Illustrationen.

Das moderne Lebensmittelsystem wurde von einer Handvoll privilegierter Menschen geschaffen. Ernährungssouveränität besteht darauf, dass dies illegitim ist, weil die Gestaltung unseres Gesellschaftssystems nicht das Privileg von Wenigen, sondern das Recht von Allen ist.“ (Raj Patel)

Die komplette Broschüre gibt’s unter: http://community.attac.at/uploads/media/Broschuere_ES_2.Auflage_WEB.pdf

 

Monsanto erhält „Patent auf geköpften Brokkoli“

Meldung von no patents on seed:

Europäisches Patentamt erteilt wieder Patent auf Züchtung

München 12. 6. 2013
Heute erteilt das Europäische Patentamt erneut ein Patent (EP 1597965) auf konventionelle Züchtung. Die Tochter Seminis des US-Konzerns Monsanto erhält ein Patent auf Brokkoli aus konventioneller Zucht. Die Pflanzen, die angeblich leichter zu ernten sind, wurden durch einfache Kreuzung und Selektion gezüchtet. Das Patent erstreckt sich auf die Pflanzen, das Saatgut und den „geköpften Brokkoli“ sowie auf eine „Vielzahl von Brokkolipflanzen, die auf einem Feld wachsen“. Das Europäische Parlament und der Bundestag hatten deutliche Kritik an diesen Patenten geäußert, jüngst wurden über zwei Millionen Unterschriften für ein Verbot der Patentierung von Pflanzen aus herkömmlicher Züchtung gesammelt. „Keine Patente auf Saatgut!“ will jetzt für einen Sammeleinspruch gegen das Patent von Monsanto mobilisieren.

„Wir rufen dazu auf, sich jetzt an unserem Einspruch gegen das ,Patent auf geköpften Brokkoli’ zu beteiligen. Das Europäische Patentamt und Monsanto sind weiterhin auf Konfrontationskurs mit Öffentlichkeit und Politik“, sagt Christoph Then von „Keine Patente auf Saatgut!“. „Wir werden ein klares Zeichen dafür setzen, dass wir die Monopolisierung unserer Lebensgrundlagen nicht zulassen.“

Das Bündnis richtet seine Forderungen auch an die Politik: Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts, in dem die Repräsentanten der Staaten sitzen, soll die Auslegung des Patentrechts so ändern, dass Patente auf konventionelle Züchtung ausnahmslos verboten sind. Unterstützung fordert das Bündnis insbesondere von der deutschen Bundesregierung, die sich klar gegen derartige Patente ausgesprochen hat. Allerdings blockiert derzeit die FDP mögliche gesetzliche Änderungen.

Wie aus einem Arbeitspapier der Welternährungsorganisation FAO hervorgeht, plant die Industrie derzeit das große Geschäft mit Patenten auf konventionell gezüchtete Pflanzen: Demnach soll bis 2020 der weltweite Umsatz mit diesen Pflanzen von derzeit etwa 700 Millionen US Dollar auf drei Milliarden Dollar gesteigert werden. Dabei stützt sich die Industrie ausdrücklich auch auf die Patente, die vom EPA erteilt werden.

Die Organisationen hinter „Keine Patente auf Saatgut!“ befürchten, dass Patente die Marktkonzentration im Saatgutbereich weiter vorantreiben werden und die Grundlagen der Ernährung somit in die vollständige Abhängigkeit von einigen wenigen internationalen Konzernen geraten. Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ wird von Bionext (Niederlande), der Erklärung von Bern, Gene Watch UK, Greenpeace Deutschland, Kein Patent auf Leben!, Misereor, Rete Semi Rurali (Italien), Réseau Semences Paysannes, dem norwegischen Development Fund und Swissaid getragen. Unterstützt von mehreren Hundert Organisationen, setzt sie sich gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren ein (www.no-patents-on-seeds.org).

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Kontakt: Christoph Then, Tel: 015154638040, info@no-patents-on-seeds.org

Listen zur Unterschriftenaktion:
http://www.no-patents-on-seeds.org/de/aktion/einspruch-gegen-monsanto-patent-auf-gekoepften-brokkoli

Patent EP 1597965:
www.no-patents-on-seeds.org/de/information/patente/gekoepfter-brokkoli

Das Arbeitsdokument der FAO:
http://www.planttreaty.org/sites/default/files/ACFS-7b_Report%20FINAL.pdf

 

Am Samstag in München: Protest gegen Monsanto

Wir als Kartoffelkombinat unterstützen das Anliegen der Veranstaltung ausdrücklich und rufen Euch zur Teilnahme auf:

Protestveranstaltung für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Artenvielfalt „MARCH AGAINST MONSANTO“ – WELT WEIT AUF DIE STRASSE – in 327 Städten in 41 Ländern

Monsanto ist Weltmarktführer für gentechnisch verändertes Saatgut. Dem Konzern gehören weltweit bereits über 90% der Patente auf gentechnisch verändertes Saatgut. In jedem Land kooperieren Unternehmen mit ihnen, u.a. Syngenta, Bayer, BASF und KWS.

Die gentechnisch veränderten Pflanzen sind entweder resistent gegen das firmeneigene Totalherbizid „Roundup“ oder produzieren selbst das Gift gegen einen Fraßschädling (z.B. BT-Mais). Diese Pflanzen sind patentiert. Monsanto und Partnerunternehmen verlangen Lizenzgebühren für die Saat. Seit Jahren versuchen Firmen auch konventionelle Pflanzen patentieren zu lassen. Bei Brokkoli, Sonnenblume, Melone, Tomate, Chili und vielen mehr ist es ihnen schon gelungen. Die Liste der Patentanträge, die eingereicht wurden, ist lang. Da die meisten Monsanto-Saaten sterile Pflanzen hervorbringen, sind die Agrarbetriebe gezwungen, jede Aussaat neu zu kaufen. Der gesamte Produktionszyklus kommt aus einer Hand, in die selbstverständlich die Gewinne fließen. Währenddessen fließen die produktionsstützenden Gifte ins Grundwasser.

Wenn die produzierten Getreidesorten und Früchte nicht sofort im Supermarkt landen, gelangen sie als Nutztierfutter in unsere Nahrungskette. Seit Tollwut, BSE und Hühnergrippe wissen wir, dass das unschön enden kann.

Zu keinem Zeitpunkt sind im Vorfeld von Verkauf und Produktion Untersuchungen zum Einfluss genmanipulierter Nahrung auf irgend eine Spezies vorgenommen worden. Der Mensch aß unwissentlich schon länger genmanipulierte Nahrung. Erst 1995 fand die erste Universitäts-Studie an mit genmanipulierter Nahrung gefütterter Säugetieren statt, die natürlich oft auch unsere Nahrung darstellen. In dieser Studie wurden – im Vergleich zu natürlich gefütterten Tieren – 36 unterschiedliche Entwicklungen der inneren Organe festgestellt. Die möglichen Konsequenzen sind weitgehend unerforscht und unabsehbar für Mensch, Tier und Umwelt. Das einzig Absehbare ist der enorme Profit für Monsanto.

In 10 Jahren wurden die Flächen mit gentechnisch veränderten Kulturen auf mehr als 100 Millionen Hektar ausgeweitet. 90% der weltweit genutzten Samen stammen von lediglich vier Unternehmen, die daraus allein 2012 einen Gewinn von über 22 Milliarden US-Dollar schöpften. Gleichzeitig sind von unseren heimischen Kulturpflanzen in den letzten Jahren 75% ausgestorben.

Was tun die europäischen Regierungen in diesem Fall? Sie verhandeln seit dem 6. Mai über ein Gesetz, das im ersten Entwurf darauf abzielt, nur noch zugelassenes Saatgut pflanzen zu dürfen. Die Kriterien für eine Zulassung sind: gleiche Größe, gleiche Form und gleiche Farbe, also Konformität. Die alten und seltenen Kulturpflanzen erfüllen diese Kriterien nicht und sterben gänzlich aus.

WIR ENTSCHEIDEN HEUTE, WAS WIR, UNSERE KINDER UND TIERE IN ZUKUNFT ESSEN – UND WER ES PRODUZIERT.

Sobald als Norm eingeführt ist, dass Saatgut samt Patenten Eigentum Weniger sein kann, werden wir von Monsanto & Co abhängig sein. Die USA ist es schon und hat diesem Unternehmen und seinem kriminellen Wirken rechtliche Immunität erteilt. Unsere Politiker sind auf dem besten Weg, dem dramatischen Beispiel zu folgen und vor der Macht dieser Konzerne und ihren Lobbyisten in die Knie zu gehen, die so die Kontrolle über die Bevölkerung erlangen.

Wir demonstrieren am 25. Mai weltweit und klären in über 290 Städten auf. Nicht nur gegen das Monsanto-Konzept, sondern für eine gesunde Landwirtschaft und Ernährung sowie für Sorten- und Arten-Vielfalt.

Wann? 25. Mai 2013 von 14:00 – 20:00 Uhr
Wo? München, am Karlsplatz, Stachus
Was? Protest, Information, Musik!

Alle Info-Links auf einen Blick: http://action-freedom.de/monsanto-muc/
Finanzielle Hilfe für Druckkosten und Bühnentechnik: http://www.startnext.de/auf-die-strasse

Veranstaltet wird das Münchner Event von einer Gruppe Freiwilliger.

Co-Organisator ist die WEEAC
Sponsoren: Ökoring Handels GmbHAmperhof-Ökokiste – Naturkind – Ökokiste KirchdorfUmweltinstitut

Kontakt: Dominic Titus – Bacherstr. 36 – 81539 München – dontexist@action-freedom.de – 0176-78091241 http://action-freedom.de/

Gezeichnet: Dominic Titus, Tarek Mantaoglu, Rosi Reindl, Tatjana Radjevic, Julia Reuter, Uwe Siwek, Zain Raza, Philip Zue Iris von Rekowski, Anton Ditt, Jürgen Babel, Jörg Brüggemann

Eindrücke von der dOCUMENTA (13)

Letzte Woche hatte ich die große Freude zum ersten Mal die größte Schau zeitgenössischer Kunst besuchen zu dürfen. Und sagen wir es mal so: ausserhalb der 13. dOCUMENTA wäre ich sonst sicher niemals nach Kassel, der kleinen unscheinbaren Stadt im Herzen der Republik, gekommen.

Die Details des wirklich lohnenswerten Besuchs erspare ich Euch und gehe nur auf zwei Künstler ein, die zumindest für mich einen starken Bezug zum Kartoffelkombinat haben.

AND AND AND
Eine Gruppe von Künstlern aus aller Welt betreiben für die insgesamt hundert Tage unter dem Namen AND AND AND einen Kiosk in der Friedrichsaue, einem an das Stadtschloss Orangerie angrenzenden weitläufigen Park.
Dort werden frische Gemüse und leckere Gemüse-Snacks (Quiche, Teigtaschen, etc.) aus Solidarischer Landwirtschaft und von „normalen“ Biobetrieben feilgeboten. Daneben gibt es Milch und (Frucht)Buttermilch von der eigenorganisierten Molkerei Upland.

Im Gegensatz zu den betrachtbaren Kunstwerken oder den erlebbaren Installationen, ist die Versorgung von und durch AND AND AND selbst der künstlerische Teil, der sich darüber hinaus auf Picknicks, Diskussionsrunden, Volksküchen-Events und einen nicht-kapitalistischen Tee-Stand erstreckt. Unterstützt werden sie u.a. durch die Fakultäten der Uni Kassel und der Ökologischen Agrarwissenschaften in Witzenhausen.

Das Projekt selbst definiert für sich drei Horizonte:

  • COMMON(S)
    What is it that we are capable of sharing and can we construct a common space or a common time for thinking about common concerns?
  • REVOCATION
    This term means to introduce critical relations to existing forms of thinking, working, acting, doing, and living.
  • NON-CAPITALIST LIFE
    Why is it easier to imagine the destruction of the planet than an end to Capitalism? Can we explore together the potential for non-capitalist life? What does it look like, sound like, feel like, move like, taste like?

Solidarische Landiwrtschaft, öffentliche Räume die für Nutzgärten zur Verfügung stehen, saisonale und regionale Lebensmittel als Kunstform – der Laie wundert sich, der Fachmann staunt!

Claire Pentecost
Pentecost ist Professorin am Department of Photography an der School of the Art Institute of Chicago. Ihr Kunstwerk „When you step inside you see it is filled with seeds“ im so gennanten Ottoneum thematisiert Saatgut, den Verlust der Vielfalt, Kompost, Humus, Boden und warum das alles das älteste Wissen der Menscheit ist (hier ein kurzes Videostatement).

Kerngedanke den ich hier mitgenommen habe, ist die triviale Erkenntnis: Boden ist wertvoller als Gold.